Auch Daimler plant eine Produktionsstätte in Rumänien. Dies meldet zumindest Spiegel-Online. Ob die Wahl des Billig-Produktionsstandortes mit den veruntreuten Millionen bei Daimler zu tun hat, läßt sich nicht mit Gewißheit sagen.
Aber Spekulationen sind in Wirtschaftskreisen ja gerade "in" (man schaue nur nach Frankreich oder zur WestLB), deshalb sollen sie auch hier gestattet sein. Es gibt natürlich nur einen Grund in Rumänien zu produzieren: der günstige Preis - und zukünftig werden die in Rumänien gebauten Fahrzeuge serienmäßig mit einem Nokia-Handy ausgestattet. Unter Produktionsstandorts-Nachbarn hilft man sich eben.
Insider weisen das Gerücht, dass das neue Highend-Handy von Nokia 70.000 Euro kosten wird, vehement zurück. Auch der Hinweis auf die hochwertige Verpackung - ein Mercedes E 500 Standardausführung - wird als Gedankenspiel eines Karneval-Jecken erklärt.
Auch das Gerücht aus einer psychiatrischen Anstalt aus dem Rhein-Main-Gebiet, wird von Fachleuten nicht sehr ernst genommen. "So nehmet auch mich zum Genossen an: Ich sei, gewährt mir die Bitte, In eurem Bunde der dritte!" soll demnach kein Zitat von T-Systems sein, sondern weiterhin von Friedrich Schiller.
Mittwoch, 30. Januar 2008
Dienstag, 29. Januar 2008
Blumige Sprache
Schon wieder die Tagesschau: Mein News-Reader zeigt mir die Schlagzeile "Rutscht Deutschland nach links?" Tatsächlich eine schwerwiegende Frage, denn wenn Deutschland nach links rutscht, dann sind Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Teile von Frankreich einfach weg: entweder unter uns begraben oder weggeschoben ins Meer. Aber das wollen wir doch eigentlich gar nicht!
Wenn man dann die Meldung liest, wird klar es geht um den "Linksruck" - auch ein blumiges Wort. Aber zwischen den Zeilen wird deutlich, dass die SED-Nachfolgepartei "Die Linke" in den alten Bundesländern Fuß gefasst hat, macht uns Sorgen, wirft wichtige Frage auf. Sind wir auf dem Weg zurück mit Ziel DDR?
Oder habe ich da was falsch verstanden? Ich glaube ja, ich gehöre ja zu den zaghaften Menschen und neige dazu, Sachverhalte zu dramatisieren. Also der "Linksruck" meint sicherlich den Weg in die neue DDR. Vielleicht steht dahinter ja der Verdacht, dass das Wahlergebnis Ausdruck dafür ist, sich um die "Schwächeren" zu kümmern, soziale Gesichtspunkte stärker in den Mittelpunkt zu stellen und damit das Wirtschaftsklima in unserem Lande zu stören - was letztlich dazu führen wird, ein ganzes Land in Armut zu stürzen und nicht nur ein paar wenige. Aber ich dramatisiere schon wieder.
Die nächste blumige Überschrift lautet dann noch "Es hat sich etwas gedreht im Land". Aber was sich auf welcher Seite gedreht hat, bleibt im unklaren. Insbesondere bleibt unklar wie sich ein Land dreht. Man könnte genügend Phantasie (oder heißt es Fantasie) entwickeln, bei der Aussage Politiker haben sich gedreht oder Wähler haben sich gedreht, aber dem ist ja gar nicht so - jedenfalls nicht verallgemeinernd.
In unserem Land scheint etwas in Schieflage geraten zu sein (blumige Sprache - von mir), aber keiner scheint es benennen zu wollen: Auswirkungen werden in blumige Worte verpackt, Ursachen werden kaum gesucht und eigentlich - so wird es uns erzählt - geht es allen gut, auch wenn es viele so nicht empfinden. Aber: Es lebten noch nie soviele Kinder in Armut in unserem Land wie heute; es gab noch nie soviele Arbeitnehmer, deren Einkünfte nicht zum Leben reichen, es gab noch nie soviele Vermögensmillionäre wie heute - die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer breiter und tiefer. Ich glaube, ich muss jetzt mal Heine "Deutschland ein Wintermärchen" lesen.
Wenn man dann die Meldung liest, wird klar es geht um den "Linksruck" - auch ein blumiges Wort. Aber zwischen den Zeilen wird deutlich, dass die SED-Nachfolgepartei "Die Linke" in den alten Bundesländern Fuß gefasst hat, macht uns Sorgen, wirft wichtige Frage auf. Sind wir auf dem Weg zurück mit Ziel DDR?
Oder habe ich da was falsch verstanden? Ich glaube ja, ich gehöre ja zu den zaghaften Menschen und neige dazu, Sachverhalte zu dramatisieren. Also der "Linksruck" meint sicherlich den Weg in die neue DDR. Vielleicht steht dahinter ja der Verdacht, dass das Wahlergebnis Ausdruck dafür ist, sich um die "Schwächeren" zu kümmern, soziale Gesichtspunkte stärker in den Mittelpunkt zu stellen und damit das Wirtschaftsklima in unserem Lande zu stören - was letztlich dazu führen wird, ein ganzes Land in Armut zu stürzen und nicht nur ein paar wenige. Aber ich dramatisiere schon wieder.
Die nächste blumige Überschrift lautet dann noch "Es hat sich etwas gedreht im Land". Aber was sich auf welcher Seite gedreht hat, bleibt im unklaren. Insbesondere bleibt unklar wie sich ein Land dreht. Man könnte genügend Phantasie (oder heißt es Fantasie) entwickeln, bei der Aussage Politiker haben sich gedreht oder Wähler haben sich gedreht, aber dem ist ja gar nicht so - jedenfalls nicht verallgemeinernd.
In unserem Land scheint etwas in Schieflage geraten zu sein (blumige Sprache - von mir), aber keiner scheint es benennen zu wollen: Auswirkungen werden in blumige Worte verpackt, Ursachen werden kaum gesucht und eigentlich - so wird es uns erzählt - geht es allen gut, auch wenn es viele so nicht empfinden. Aber: Es lebten noch nie soviele Kinder in Armut in unserem Land wie heute; es gab noch nie soviele Arbeitnehmer, deren Einkünfte nicht zum Leben reichen, es gab noch nie soviele Vermögensmillionäre wie heute - die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer breiter und tiefer. Ich glaube, ich muss jetzt mal Heine "Deutschland ein Wintermärchen" lesen.
Montag, 28. Januar 2008
Soll Koch im Amt bleiben?
Diese Frage stellt uns heute tagesschau.de und setzt damit die Landtagswahl von gestern indirekt fort. Mir persönlich ist diese Entscheidung nicht egal (natürlich soll er nicht im Amt bleiben), ich habe sie allerdings auch nicht zu entscheiden: denn ich bin kein Bürger Hessens.
Die hessische Wählerschaft hat gestern einen Entscheidung gefällt. Diese ist nicht so eindeutig wie sich das viele Politiker/innen gewünscht hätten, aber so ist das nun mal in Demokratien. Und Politik muss sich auf diese Wählerentscheidung einlassen und endlich Wege finden - jenseits allen Lagerdenkens - diesem Willen Rechnung zu tragen.
Hätte, wäre, wenn war vorgestern, gestern ist das IST entschieden worden und morgen muss eine tragfähige Konsequenz daraus gezogen werden. Dass das in Hessen schwieriger als in Niedersachsen ist, sind nicht die Wähler schuld. Das Allerschlimmste, das sich jetzt noch ereignen könnte, wäre, dass sich die Parteien auf keine regierungsfähige Koalition verständigen. Damit wäre der erste Schritt zu Neuwahlen gemacht und ziemlich schnell wäre der "Schwarze Peter" bei den Wähler/innen.
Damit wir nicht in Gefahr laufen, demokratische Wahlergebnisse solange zu wiederholen bis eine klare Lösung auf dem Tisch liegt, müssen die Parteien jetzt tatsächlich Kompromisbereitschaft zeigen. Ob sie dazu in der Lage sind?
Die hessische Wählerschaft hat gestern einen Entscheidung gefällt. Diese ist nicht so eindeutig wie sich das viele Politiker/innen gewünscht hätten, aber so ist das nun mal in Demokratien. Und Politik muss sich auf diese Wählerentscheidung einlassen und endlich Wege finden - jenseits allen Lagerdenkens - diesem Willen Rechnung zu tragen.
Hätte, wäre, wenn war vorgestern, gestern ist das IST entschieden worden und morgen muss eine tragfähige Konsequenz daraus gezogen werden. Dass das in Hessen schwieriger als in Niedersachsen ist, sind nicht die Wähler schuld. Das Allerschlimmste, das sich jetzt noch ereignen könnte, wäre, dass sich die Parteien auf keine regierungsfähige Koalition verständigen. Damit wäre der erste Schritt zu Neuwahlen gemacht und ziemlich schnell wäre der "Schwarze Peter" bei den Wähler/innen.
Damit wir nicht in Gefahr laufen, demokratische Wahlergebnisse solange zu wiederholen bis eine klare Lösung auf dem Tisch liegt, müssen die Parteien jetzt tatsächlich Kompromisbereitschaft zeigen. Ob sie dazu in der Lage sind?
Donnerstag, 24. Januar 2008
Mittwoch, 23. Januar 2008
Der Tag
Merkel trifft Gates in Berlin. Was immer sie besprochen haben, weiß ich nicht. Obwohl ich eine Einladung hatte, war ich auf einem Vorbereitungstreffen für eine Europäische Konferenz für Jugendinformationen: Unser Treffen war nicht im Maritim, sondern in der Berliner Stadtmission - immerhin waren die Generalsekretäre von ERYICA, Eurodesk und EYCA da. Ach, kennt keiner. Macht nichts, wen es interessiert kann ja googlen, erklären dauert mir jetzt zu lang.
Nokia und kein Ende: Die Deutschen sind empört - 56 Prozent sind bereit keine Nokia Telefone zu kaufen. Nokia verzichtet auf die übliche Jahrespressekonferenz (sollte üblicherweise morgen stattfinden). Aus Insider-Kreisen vermutet man, Nokia will die Rekord-Gewinnzahlen in der jetzigen Situation noch nicht preisgeben. Die Stadt Bonn will aus Solidarität die kommunaleigenen Nokia Handys umtauschen - immerhin 400 Stück.
Frau Sarkozy zeigt sich nackt, die Welt ist empört und alle suchen wie wild das Bild im Internet. Nicht weiter suchen, hier kann man es finden. Naja, so schlimm finde ich es auch nicht wieder.
Unsere Handballer müssen wieder zittern, weil wohl die Deutsch-Französische Freundschaft nicht so funktioniert wie wir Deutschen uns das vorgestellt haben. Macht nichts, wir schaffen es trotzdem und wenn wir es nicht bei der Europameisterschaft schaffen, dann bleiben wir vorerst trotzdem Weltmeister.
DJ Tomek entschuldigt sich - und ist er eigentlich noch im Dschungel? Keine Ahnung.
Der Bundesfinanzhof spricht Recht und gibt den Pendlern ihre Rechte zurück. Das Finanzministerium hält die Argumente für zu schwach und will sich nicht beugen - nun ist das Bundesverfassungsgericht am Zug.
World of Warcraft knackt die 10 Millionen Marke bei den Mitspielern.
Mein Arbeitszeitkonto ist im gelben Bereich und muss in den nächsten zwei Monaten wieder den grünen Bereich erreichen. Aber auch das erkläre ich hier nicht, ich schau erst mal, dass ich es selbst verstehe.
Also ein ganz normaler Tag, ohne Höhen und Tiefen. Da kann man sich nur freuen, dass noch kein Karneval ist und Weiberfasching weit entfernt.
Nokia und kein Ende: Die Deutschen sind empört - 56 Prozent sind bereit keine Nokia Telefone zu kaufen. Nokia verzichtet auf die übliche Jahrespressekonferenz (sollte üblicherweise morgen stattfinden). Aus Insider-Kreisen vermutet man, Nokia will die Rekord-Gewinnzahlen in der jetzigen Situation noch nicht preisgeben. Die Stadt Bonn will aus Solidarität die kommunaleigenen Nokia Handys umtauschen - immerhin 400 Stück.
Frau Sarkozy zeigt sich nackt, die Welt ist empört und alle suchen wie wild das Bild im Internet. Nicht weiter suchen, hier kann man es finden. Naja, so schlimm finde ich es auch nicht wieder.
Unsere Handballer müssen wieder zittern, weil wohl die Deutsch-Französische Freundschaft nicht so funktioniert wie wir Deutschen uns das vorgestellt haben. Macht nichts, wir schaffen es trotzdem und wenn wir es nicht bei der Europameisterschaft schaffen, dann bleiben wir vorerst trotzdem Weltmeister.
DJ Tomek entschuldigt sich - und ist er eigentlich noch im Dschungel? Keine Ahnung.
Der Bundesfinanzhof spricht Recht und gibt den Pendlern ihre Rechte zurück. Das Finanzministerium hält die Argumente für zu schwach und will sich nicht beugen - nun ist das Bundesverfassungsgericht am Zug.
World of Warcraft knackt die 10 Millionen Marke bei den Mitspielern.
Mein Arbeitszeitkonto ist im gelben Bereich und muss in den nächsten zwei Monaten wieder den grünen Bereich erreichen. Aber auch das erkläre ich hier nicht, ich schau erst mal, dass ich es selbst verstehe.
Also ein ganz normaler Tag, ohne Höhen und Tiefen. Da kann man sich nur freuen, dass noch kein Karneval ist und Weiberfasching weit entfernt.
Dienstag, 22. Januar 2008
Niemals ohne Konzept ins Ausland
Auswandern wird ja immer beliebter. Das zeigt sich bereits bei den Fernsehprogrammen: Mein neues Leben (XXL) oder Goodbye Deutschland sind nur einige Beispiele, bei denen wir aus nächster Nähe, den Weg zum neuen Glück mit verfolgen können.
Ob wir den Weg des aktuellsten Auswanderers miterleben können, läßt sich im Moment noch nicht beantworten. Der Wahlspruch heißt auf jeden Fall: Niemals ohne Konzept ins Ausland (NOKIA). Ob die Dokumentationsrechte ans Fernsehen verkauft werden, hängt von der Summe der Subventionen ab, die Nokia von europäischen Institutionen für den Umzug nach Rumänien bekommt.
Rund 100 Millionen Euro hat Nokia für den Standort Bochum aus den unterschiedlichen staatlichen Kassen an Subventionen erhalten. Wieviel von diesen Fördergeldern gleich beim Konzerngewinn eingebucht wurden, läßt sich nicht genau feststellen. Letztlich ist Nokia mit den Subventionsgeldern regelkonform umgegangen. Die starken Politikersprüche von wegen Rückforderung der Subventionen sind schon längst als Sprechblasen enttarnt.
Sozialkompetenz oder Moralvorstellungen haben schon lange nichts mehr im unternehmerischen Handeln verloren. Hier geht es nur ums Geld verdienen und nichts anderes. Deshalb wird auch keiner der deutschen Mobilfunk- oder Festnetzanbieter aus ihren Angebotspaketen Nokia Telefone verbannen oder boykottieren. Hellhörig werden die Bosse nur, wenn Unternehmensentscheidungen zu Umsatzrückgang führen. Dazu bedürfte es aber mündiger Verbraucher: Also wenn den Menschen in diesem Land tatsächlich die Entscheidung von Nokia stinkt, dann dürften sie keine Nokia Telefone mehr kaufen. Das würde Nokia sicherlich nicht in den Ruin treiben, aber alleine in Deutschland könnte ein für Nokia spürbarer Umsatzeinbruch die Folge sein. Aber wie gesagt, dazu bedarf es mündiger Verbraucher - und die sehe ich nicht.
Ob wir den Weg des aktuellsten Auswanderers miterleben können, läßt sich im Moment noch nicht beantworten. Der Wahlspruch heißt auf jeden Fall: Niemals ohne Konzept ins Ausland (NOKIA). Ob die Dokumentationsrechte ans Fernsehen verkauft werden, hängt von der Summe der Subventionen ab, die Nokia von europäischen Institutionen für den Umzug nach Rumänien bekommt.
Rund 100 Millionen Euro hat Nokia für den Standort Bochum aus den unterschiedlichen staatlichen Kassen an Subventionen erhalten. Wieviel von diesen Fördergeldern gleich beim Konzerngewinn eingebucht wurden, läßt sich nicht genau feststellen. Letztlich ist Nokia mit den Subventionsgeldern regelkonform umgegangen. Die starken Politikersprüche von wegen Rückforderung der Subventionen sind schon längst als Sprechblasen enttarnt.
Sozialkompetenz oder Moralvorstellungen haben schon lange nichts mehr im unternehmerischen Handeln verloren. Hier geht es nur ums Geld verdienen und nichts anderes. Deshalb wird auch keiner der deutschen Mobilfunk- oder Festnetzanbieter aus ihren Angebotspaketen Nokia Telefone verbannen oder boykottieren. Hellhörig werden die Bosse nur, wenn Unternehmensentscheidungen zu Umsatzrückgang führen. Dazu bedürfte es aber mündiger Verbraucher: Also wenn den Menschen in diesem Land tatsächlich die Entscheidung von Nokia stinkt, dann dürften sie keine Nokia Telefone mehr kaufen. Das würde Nokia sicherlich nicht in den Ruin treiben, aber alleine in Deutschland könnte ein für Nokia spürbarer Umsatzeinbruch die Folge sein. Aber wie gesagt, dazu bedarf es mündiger Verbraucher - und die sehe ich nicht.
Donnerstag, 17. Januar 2008
Das papierlose Büro - Papierverbrauch der Bundesregierung
Hier hatte ich die Kleine Anfrage zum Papierverbrauch der Bundesregierung vorgestellt. Mittlerweile gibt es dazu eine Antwort. Die 13-seitige Antwort gibt es hier.
Zusammenfassend stellt sich der Papierverbrauch für das Jahr 2006 wie folgt dar: Für die Bundesministerien, sowie das Bundeskanzleramt, den Beauftragten für Kultur und Medien sowie das Bundespresseamt wurden im Jahr 2006 insgesamt 1.364,2 Tonnen an Papier für den Bürobedarf und als "Administrationspapier" beschafft. Der Recyclinganteil daran lag bei 68,25 Prozent und betrug 931,2 Tonnen.
Es ist auf jeden Fall nett, sich die einzelnen Zahlen in der Antwort genauer anzusehen. So stellt man beispielsweise fest, dass der Papierverbrauch von Hygienepapier im Verteidigungsministerium bei 9 Kilo pro Mitarbeiter im Jahr liegt - beim angesiedelten Geschäftsbereich (also ich denke vor allem bei der Bundeswehr) liegt dieser Verbrauch bei 5 Kilo. Da Frage ich mich, produzieren die Beamten im BMVg mehr Scheiß als die Soldaten?
Diese Tendenz, dass Ministeriumsmitarbeiter mehr Hygienepapier verbrauchen als die Mitarbeiter in den angeschlossenen Geschäftsbereichen, trifft jedoch nicht für alle Ministerien zu und läßt sich deshalb nicht verallgemeinern. Überrascht hat mich das Ergebnis aus dem Bereich des Umweltministeriums dort verbraucht jeder Mitarbeiter 5 Kilo im Jahr (100 % Recyclingpapier) - in den nachgeordneten Behörden steigt der Verbrauch jedoch dratisch auf 18 Kilo. (Gibt es hier mehr Angestellte auf Zeit und die Durchfallquote ist sehr hoch? Entschuldigung für den Kalauer!)
Den höchsten Hygienepapierverbrauch weist mit 23 Kilo der Geschäftsbereich des Beauftragten für Kultur und Medien auf. Den höchste Verbrauch von Büro- und Administrationspapier hat das Bundespresseamt mit 138 Kilo pro Mitarbeiter - und sie waren 2006 sparsam, denn im Vergleich zum Vorjahr ist der Verbrauch um 4 Kilo gesunken.
Ach so, in den veröffentlichten Zahlen sind nicht die gedruckten Broschüren, Flyer und Prospekte enthalten.
Zusammenfassend stellt sich der Papierverbrauch für das Jahr 2006 wie folgt dar: Für die Bundesministerien, sowie das Bundeskanzleramt, den Beauftragten für Kultur und Medien sowie das Bundespresseamt wurden im Jahr 2006 insgesamt 1.364,2 Tonnen an Papier für den Bürobedarf und als "Administrationspapier" beschafft. Der Recyclinganteil daran lag bei 68,25 Prozent und betrug 931,2 Tonnen.
Es ist auf jeden Fall nett, sich die einzelnen Zahlen in der Antwort genauer anzusehen. So stellt man beispielsweise fest, dass der Papierverbrauch von Hygienepapier im Verteidigungsministerium bei 9 Kilo pro Mitarbeiter im Jahr liegt - beim angesiedelten Geschäftsbereich (also ich denke vor allem bei der Bundeswehr) liegt dieser Verbrauch bei 5 Kilo. Da Frage ich mich, produzieren die Beamten im BMVg mehr Scheiß als die Soldaten?
Diese Tendenz, dass Ministeriumsmitarbeiter mehr Hygienepapier verbrauchen als die Mitarbeiter in den angeschlossenen Geschäftsbereichen, trifft jedoch nicht für alle Ministerien zu und läßt sich deshalb nicht verallgemeinern. Überrascht hat mich das Ergebnis aus dem Bereich des Umweltministeriums dort verbraucht jeder Mitarbeiter 5 Kilo im Jahr (100 % Recyclingpapier) - in den nachgeordneten Behörden steigt der Verbrauch jedoch dratisch auf 18 Kilo. (Gibt es hier mehr Angestellte auf Zeit und die Durchfallquote ist sehr hoch? Entschuldigung für den Kalauer!)
Den höchsten Hygienepapierverbrauch weist mit 23 Kilo der Geschäftsbereich des Beauftragten für Kultur und Medien auf. Den höchste Verbrauch von Büro- und Administrationspapier hat das Bundespresseamt mit 138 Kilo pro Mitarbeiter - und sie waren 2006 sparsam, denn im Vergleich zum Vorjahr ist der Verbrauch um 4 Kilo gesunken.
Ach so, in den veröffentlichten Zahlen sind nicht die gedruckten Broschüren, Flyer und Prospekte enthalten.
Mittwoch, 16. Januar 2008
Verhaltensregeln Bundestagsabgeordnete
Nach §44b (Verhaltensregeln) des Abgeordnetengesetzes müssen Bundestagsabgeordnete Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat angeben. Diese Informationen werden im Amtlichen Handbuch und im Internet veröffentlicht.
Aber was passiert eigentlich, wenn ein Abgeordneter gegen diese Verhaltensregel verstößt? Das wird im §44a geregelt. Die Bestrafung der Ordnungswidrigkeit kann das Präsidium mit einem Ordnungsgeld bis zur Höhe der Hälfte der jährlichen Abgeordnetenentschädigung festsetzen.
Nun haben wir ja gerade einen solchen Fall und das amtlich festgelegte Procedere hat gerade begonnen. Dies ist auf jeden Fall einer aktuellen Pressemitteilung des Deutschen Bundestages zu entnehmen:
"Der Präsident des Deutschen Bundestages hat heute dem Präsidium das Ergebnis der Überprüfung möglicher Verstöße von Abgeordneten gegen die Verhaltensregeln vorgelegt. Das Präsidium hat sich seiner Auffassung, dass sich der Abgeordnete Otto Schily durch seine Weigerung, vorgeschriebene Auskünfte über seine Nebentätigkeiten zu geben, gegen die Verhaltensregeln verstoßen hat, angeschlossen. Bevor das Präsidium über die formale Feststellung eines Verstoßes gegen die Verhaltensregeln entscheidet, wird dem Abgeordneten Gelegenheit gegeben, innerhalb der nächsten vier Wochen Stellung zu nehmen.
Die Verhaltensregeln legen fest, dass eine formale Feststellung des Präsidiums, dass ein Mitglied des Bundestages seine Pflichten nach den Verhaltensregeln verletzt hat, unbeschadet weiterer Sanktionen nach § 44a des Abgeordnetengesetzes als Drucksache veröffentlicht wird. Die Feststellung, dass eine Verletzung nicht vorliegt, wird auf Wunsch des Mitglieds des Bundestages veröffentlicht (§ 8,2 Verhaltensregeln)."
Mal sehen, wie sich dieser Fall weiter entwickelt.
Aber was passiert eigentlich, wenn ein Abgeordneter gegen diese Verhaltensregel verstößt? Das wird im §44a geregelt. Die Bestrafung der Ordnungswidrigkeit kann das Präsidium mit einem Ordnungsgeld bis zur Höhe der Hälfte der jährlichen Abgeordnetenentschädigung festsetzen.
Nun haben wir ja gerade einen solchen Fall und das amtlich festgelegte Procedere hat gerade begonnen. Dies ist auf jeden Fall einer aktuellen Pressemitteilung des Deutschen Bundestages zu entnehmen:
"Der Präsident des Deutschen Bundestages hat heute dem Präsidium das Ergebnis der Überprüfung möglicher Verstöße von Abgeordneten gegen die Verhaltensregeln vorgelegt. Das Präsidium hat sich seiner Auffassung, dass sich der Abgeordnete Otto Schily durch seine Weigerung, vorgeschriebene Auskünfte über seine Nebentätigkeiten zu geben, gegen die Verhaltensregeln verstoßen hat, angeschlossen. Bevor das Präsidium über die formale Feststellung eines Verstoßes gegen die Verhaltensregeln entscheidet, wird dem Abgeordneten Gelegenheit gegeben, innerhalb der nächsten vier Wochen Stellung zu nehmen.
Die Verhaltensregeln legen fest, dass eine formale Feststellung des Präsidiums, dass ein Mitglied des Bundestages seine Pflichten nach den Verhaltensregeln verletzt hat, unbeschadet weiterer Sanktionen nach § 44a des Abgeordnetengesetzes als Drucksache veröffentlicht wird. Die Feststellung, dass eine Verletzung nicht vorliegt, wird auf Wunsch des Mitglieds des Bundestages veröffentlicht (§ 8,2 Verhaltensregeln)."
Mal sehen, wie sich dieser Fall weiter entwickelt.
Montag, 14. Januar 2008
Kinderstrafrecht verschärft (Glosse)
Die Justizministerien des Bundes und der Länder haben über Nacht das Kinderstrafrecht deutlich verschärft. Nun können auch Kinder unter 14 Jahren den Justizbehörden übergeben werden und für begangene Straftaten rechtskräftig verurteilt werden. Die Richterinnen und Richtern können zusätzlich entscheiden, ob sie das Erwachsenenstrafrecht oder das Jugendstrafrecht anwenden.
Damit die Verwirrung über bestehende Altersgrenzen bei Angeboten für Kinder nicht zu groß wird, sieht das Gesetz vor, auch unter 3-Jährige nach dem neuen Kinderstrafrecht verurteilen zu können. Ein Ministeriumssprecher sagte dazu: „Damit lösen wir gleichzeitig das Problem der Kindervernachlässigung. Denn jetzt haben Eltern bzw. Alleinerziehende frühzeitig die Möglichkeit, besonders aggressiv schreiende Kleinkinder und Säuglinge, die sich nicht an vorgegebene Fütterungspläne halten wollen, den Justizbehörden übergeben zu können.“
Mit dem gleichzeitig eingeführten Fernsehverbot für Kinder unter 3 Jahren, ergibt sich ein komplett Paket, das eines der größten Probleme unseres Landes – quengelnde, unsozial handelnde und unzufriedene Kleinkinder – aus der öffentlichen Wahrnehmung tilgen wird.
Ein Herr Koch aus Hessen hat auf das neue Kinderstrafrecht Urheberrechtsansprüche angemeldet. In einem Schnellverfahren konnte ihm nachgewiesen werden, dass er sich mit fremden Federn schmücken wollte. Seine zwei-jährige Haftstrafe musste er sofort im „Copy-Club“, wie das Raubkopierergefängnis in Frankfurt-Preungesheim im Volksmund genannt wird, antreten.
Damit die Verwirrung über bestehende Altersgrenzen bei Angeboten für Kinder nicht zu groß wird, sieht das Gesetz vor, auch unter 3-Jährige nach dem neuen Kinderstrafrecht verurteilen zu können. Ein Ministeriumssprecher sagte dazu: „Damit lösen wir gleichzeitig das Problem der Kindervernachlässigung. Denn jetzt haben Eltern bzw. Alleinerziehende frühzeitig die Möglichkeit, besonders aggressiv schreiende Kleinkinder und Säuglinge, die sich nicht an vorgegebene Fütterungspläne halten wollen, den Justizbehörden übergeben zu können.“
Mit dem gleichzeitig eingeführten Fernsehverbot für Kinder unter 3 Jahren, ergibt sich ein komplett Paket, das eines der größten Probleme unseres Landes – quengelnde, unsozial handelnde und unzufriedene Kleinkinder – aus der öffentlichen Wahrnehmung tilgen wird.
Ein Herr Koch aus Hessen hat auf das neue Kinderstrafrecht Urheberrechtsansprüche angemeldet. In einem Schnellverfahren konnte ihm nachgewiesen werden, dass er sich mit fremden Federn schmücken wollte. Seine zwei-jährige Haftstrafe musste er sofort im „Copy-Club“, wie das Raubkopierergefängnis in Frankfurt-Preungesheim im Volksmund genannt wird, antreten.
Samstag, 12. Januar 2008
FBI kurios
Die US-Bundespolizei hat Probleme, Teile ihres Aufgabenfeldes zu erledigen. Dies betrifft vor allem das Abhören von Telefonen mutmaßlicher Verbrecher.
Warum da so ist? Nach einem gestern veröffentlichen Prüfbericht sind offene Telefonrechnungen dafür verantwortlich. Nachdem das FBI ausstehende Rechnungsbeträge von über zehntausend Dollar - für Telefongebühren für Abhörleitungen - nicht bezahlt hat, haben die betroffenen Telefongesellschaften die Leitungen gekappt.
Die Verbrechensquote wird durch diese Ereignisse sicherlich erheblich ansteigen. Hoffen wir nur, dass Herr Schäuble die Flatrate für unseren Bundestrojaner immer pünktlich bezahlt!
Warum da so ist? Nach einem gestern veröffentlichen Prüfbericht sind offene Telefonrechnungen dafür verantwortlich. Nachdem das FBI ausstehende Rechnungsbeträge von über zehntausend Dollar - für Telefongebühren für Abhörleitungen - nicht bezahlt hat, haben die betroffenen Telefongesellschaften die Leitungen gekappt.
Die Verbrechensquote wird durch diese Ereignisse sicherlich erheblich ansteigen. Hoffen wir nur, dass Herr Schäuble die Flatrate für unseren Bundestrojaner immer pünktlich bezahlt!
Donnerstag, 10. Januar 2008
Werbung Absurd
Nach soviel Text heute will ich wenigstens ein Bild nachschieben: Aber auch das läßt mich fast sprachlos verharren. Hier handelt es sich um eine Werbeanzeige von Mercedes-Benz. Gefunden habe ich sie in der Zeitschrift "Die Bundeswehr. Magazin des Deutschen Bundeswehrverbandes". Ich Frage mich, laufen jetzt schon die Automobilhersteller Amok? Ich hoffe, der Text wird mit dem Klick aufs Bild lesbarer.
Berliner Bulletin (14)
Es gibt jedoch auch Anfragen, deren Sinnhaftigkeit ich nicht so richtig nachvollziehen kann:
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Rainer Brüderle, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Ernst
Burgbacher, Patrick Döring, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Joachim Günther, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Dr. Hermann Otto Solms, Florian Toncar, ChristophWaitz, Dr. VolkerWissing, Dr. GuidoWesterwelle und der Fraktion der FDP
Politisch begründete Preisentwicklung auf deutschen Weihnachtsmärkten Die Verbraucherpreise in Deutschland sind in den letzten Monaten stärker gestiegen als zuvor. Verzeichnete die Bundesrepublik 2006 noch eine durchschnittliche Teuerungsrate von 1,7 Prozent, lag diese bis August bereits bei 1,9 Prozent.
Für den Oktober weist das Statistische Bundesamt eine Preissteigerung von 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus; nach den vorläufigen Berechnungen ist die Teuerung im November auf drei Prozent gestiegen.
Die Bekämpfung von Inflation ist eine gemeinsame Aufgabe der unabhängigen Notenbanken und des Staates, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Geldentwertung zu einer Herabsetzung der Realeinkommen von Bürgerinnen und Bürgern führt und Abhängige von Transferzahlungen überproportional trifft. Inflation war und ist unsozial. Die Bundesregierung bekennt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (Bundestagsdrucksache 16/7058), dass die Politik der Bundesregierung inflationsfördernde Auswirkungen hat. Eingeräumt wird dies insbesondere im Rahmen der Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2007.
Gerade zur Weihnachtszeit belastet Inflation die privaten Haushalte besonders stark, da diese einen relativ hohen Anteil ihrer Konsumausgaben zum Jahresende tätigen und zugleich eine geringere Preissensitivität aufweisen. Vor diesem Hintergrund tragen Bundes- und Landesregierungen eine besondere Verantwortung, inflationsfördernde politische Maßnahmen zu unterlassen beziehungsweise abzubauen. Greifbar wird dieses Anliegen insbesondere bei dem Kulturgut Weihnachtsmarkt (Unterhaltung, Versorgung, Konsum), welches durch bürokratische Auflagen sowie indirekte Steuern und Abgaben durch die Politik spürbar verteuert wird.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Kann die Bundesregierung ausschließen, dass die Anfang 2007 erhöhte Mehrwertsteuer auf 19 Prozent zu erhöhten Kosten bei Gütern und Dienstleistungen auf Weihnachtsmärkten geführt hat?
Wenn nein, wie hoch wird der prozentuale Preisanstieg relativ zum Vorjahr durch die Mehrwertsteuererhebung beziffert?
2. Wie entwickelten sich in den Jahren 2005 bis 2007 die Gesamteinnahmen aus indirekten Steuern durch den Verkauf von Waren und Dienstleistungen auf Weihnachtsmärkten?
3. In welcher Rechtsform treten Gewerbetreibende in 2007 auf denWeihnachtsmärkten auf?
4. Welcher direkten Besteuerung unterliegen diese je nach Rechtsform?
5. Wie hoch ist das Steueraufkommen aus direkter Besteuerung dieser Gewerbetreibenden?
6. Welchen bundesrechtlichen Melde- und Genehmigungspflichten (Beispiel Schanklizenz etc.) unterliegen die unterschiedlichen Gewerbetreibenden auf Weihnachtsmärkten? Hat der Umfang dieser Pflichten seit 2005 zugenommen?
7. Welche öffentlichen Einrichtungen sind jeweils für die Zulassung eines Verkaufsstands mit alkoholischen Getränken, verderblichen Lebensmitteln und nicht verzehrbaren Konsumgütern zuständig?
8. Plant die Bundesregierung eine Reduktion bürokratischer Lasten bei der Zulassung und beim Betrieb von Weihnachtsmärkten?
Wenn ja, welche Maßnahmen sind geplant?
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Rainer Brüderle, Dr. Karl Addicks, Christian Ahrendt, Ernst
Burgbacher, Patrick Döring, Horst Friedrich (Bayreuth), Dr. Edmund Peter Geisen, Miriam Gruß, Joachim Günther, Heinz-Peter Haustein, Elke Hoff, Birgit Homburger, Gudrun Kopp, Heinz Lanfermann, Sibylle Laurischk, Harald Leibrecht, Ina Lenke, Patrick Meinhardt, Jan Mücke, Burkhardt Müller-Sönksen, Dirk Niebel, Hans-Joachim Otto, Detlef Parr, Cornelia Pieper, Gisela Piltz, Dr. Hermann Otto Solms, Florian Toncar, ChristophWaitz, Dr. VolkerWissing, Dr. GuidoWesterwelle und der Fraktion der FDP
Politisch begründete Preisentwicklung auf deutschen Weihnachtsmärkten Die Verbraucherpreise in Deutschland sind in den letzten Monaten stärker gestiegen als zuvor. Verzeichnete die Bundesrepublik 2006 noch eine durchschnittliche Teuerungsrate von 1,7 Prozent, lag diese bis August bereits bei 1,9 Prozent.
Für den Oktober weist das Statistische Bundesamt eine Preissteigerung von 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus; nach den vorläufigen Berechnungen ist die Teuerung im November auf drei Prozent gestiegen.
Die Bekämpfung von Inflation ist eine gemeinsame Aufgabe der unabhängigen Notenbanken und des Staates, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Geldentwertung zu einer Herabsetzung der Realeinkommen von Bürgerinnen und Bürgern führt und Abhängige von Transferzahlungen überproportional trifft. Inflation war und ist unsozial. Die Bundesregierung bekennt in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (Bundestagsdrucksache 16/7058), dass die Politik der Bundesregierung inflationsfördernde Auswirkungen hat. Eingeräumt wird dies insbesondere im Rahmen der Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2007.
Gerade zur Weihnachtszeit belastet Inflation die privaten Haushalte besonders stark, da diese einen relativ hohen Anteil ihrer Konsumausgaben zum Jahresende tätigen und zugleich eine geringere Preissensitivität aufweisen. Vor diesem Hintergrund tragen Bundes- und Landesregierungen eine besondere Verantwortung, inflationsfördernde politische Maßnahmen zu unterlassen beziehungsweise abzubauen. Greifbar wird dieses Anliegen insbesondere bei dem Kulturgut Weihnachtsmarkt (Unterhaltung, Versorgung, Konsum), welches durch bürokratische Auflagen sowie indirekte Steuern und Abgaben durch die Politik spürbar verteuert wird.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Kann die Bundesregierung ausschließen, dass die Anfang 2007 erhöhte Mehrwertsteuer auf 19 Prozent zu erhöhten Kosten bei Gütern und Dienstleistungen auf Weihnachtsmärkten geführt hat?
Wenn nein, wie hoch wird der prozentuale Preisanstieg relativ zum Vorjahr durch die Mehrwertsteuererhebung beziffert?
2. Wie entwickelten sich in den Jahren 2005 bis 2007 die Gesamteinnahmen aus indirekten Steuern durch den Verkauf von Waren und Dienstleistungen auf Weihnachtsmärkten?
3. In welcher Rechtsform treten Gewerbetreibende in 2007 auf denWeihnachtsmärkten auf?
4. Welcher direkten Besteuerung unterliegen diese je nach Rechtsform?
5. Wie hoch ist das Steueraufkommen aus direkter Besteuerung dieser Gewerbetreibenden?
6. Welchen bundesrechtlichen Melde- und Genehmigungspflichten (Beispiel Schanklizenz etc.) unterliegen die unterschiedlichen Gewerbetreibenden auf Weihnachtsmärkten? Hat der Umfang dieser Pflichten seit 2005 zugenommen?
7. Welche öffentlichen Einrichtungen sind jeweils für die Zulassung eines Verkaufsstands mit alkoholischen Getränken, verderblichen Lebensmitteln und nicht verzehrbaren Konsumgütern zuständig?
8. Plant die Bundesregierung eine Reduktion bürokratischer Lasten bei der Zulassung und beim Betrieb von Weihnachtsmärkten?
Wenn ja, welche Maßnahmen sind geplant?
Berliner Bulletin (13)
Die ersten Arbeitstage im neuen Jahr sind bei mir davon geprägt, zu sichten, was seit den Feiertagen so an Posteingängen zu verzeichnen ist. Die Papierposteingänge sind dabei verhältnismäßig überschaubar - etwas unübersichtlicher gestaltet sich das im E-Mail-Posteingang und ist damit auch wegen der Menge richtig zeitintensiv. So landet bei mir z.B. alles von den Bundestagsfraktionen, Bundesministerien und dem Bundestag. Vieles ist zwar mit dem Lesen der Überschrift auch schon erledigt, einiges muss man komplett lesen und auch einer ersten Bewertung unterziehen. Aber es gibt auch einige "Schmankerl", die man sich ungläubig genauer ansehen will. Dazu gehören häufig Kleine Anfragen an die Bundesregierung. z.B. diese:
"Kleine Anfrage
der Abgeordneten, Sylvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Dr. Anton Hofreiter, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Renate Künast, Fritz Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung des Papierverbrauches bei der Bundesregierung und den nachgeordneten Behörden
Im Sommer 2007 hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zu Nachhaltiger Beschaffung von Papier bei der Bundesregie- rung gestellt (Bundestagsdrucksache 16/6021). Die Antwort der Bundesregie- rung (Bundestagsdrucksache 16/6160) ist in einigen Bereichen aufgrund der zur Verfügung stehenden Zeit unvollständig ausgefallen. Besonders augefällig ist, dass das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucher- schutz als einziges Bundesministerium keinerlei Daten zum Papierverbrauch im Bundesministerium selber, noch von den nachgeordneten Behörden zur Verfü- gung stellen konnte. Auch lassen die bisher genannten Daten große Freiräume in der Interpretation. So weichen die beschafften Mengen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) teilweise erheblich von den beschafften Mengen der Geschäftsbereiche anderer Bundesministerien ab. Dabei stellt sich die Frage, ob die angegebenen Mengen nun jährliche Anschaf- fungen sind. Um eine Bewertung der beschafften Mengen vornehmen zu kön- nen, ist diese auch immer in Relation zur Anzahl der Beschäftigten zu sehen.
Außerdem wird deutlich, dass die Beschaffung von Recyclingpapier von Bun- desministerium zu Bundesministerium aber auch von Geschäftsbereich zu Bun- desministerium sehr unterschiedlich gehandhabt wird. So liegt der Recycling- anteil von Büro und Administrationspapier sowie beim Hygienepapier z. B. beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) selber bei 100 Prozent. Beim nachgeordneten Geschäftsbereich des BMU fällt diese Quote bei Toilettenpapier auf 0 Prozent.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie hoch sind die Beschaffungsmengen von Papier in den einzelnen Bundes- ministerien und bei den Bundesbehörden sowie beim Bundespresseamt, und wie ist die Entwicklung der Gesamtmengen und die Entwicklung der Nut- zung von Recyclingpapier über die letzten 15 Jahre (bitte Auflistung in abso- luten Mengen und pro Beschäftigten)?
2. Plant die Bundesregierung dem Vorbild des BMU zu folgen und auch in an- deren Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden, das in der Antwort auf die Kleine Anfrage genannte zertifizierte Umweltmanagementsystem nach EMAS-VO einzuführen?
Wenn nein, warum nicht?
3. Aus welchen Gründen ist der Anteil der beschafften Hygienepapiere in den Geschäftsbereichen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales – BMAS – (30 bis 75 Prozent), des Bundesministeriums für Gesundheit – BMG – (75 bis 100 Prozent) und des BMU (0 Prozent) jeweils über Rahmenverträge, nicht wie bei den meisten Bundesministerien und nach- geordneten Geschäftsbereich 100 Prozent bzw. fast 100 Prozent?
4. Aus welchen Gründen ist der Anteil der beschafften Hygienepapiere im Bun- desministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – BMVBS – sowohl im Bundesministerium (62 Prozent) als auch im Geschäftsbereich (90 Pro- zent) nicht wie bei den anderen Bundesministerien und den meisten nach- geordneten Geschäftsbereich 100 Prozent bzw. fast 100 Prozent?
5. Aus welchen Gründen beschaffen sich sowohl das BMVg als auch das BMVBS seine Hygienepapiere laut Antwort der Bundesregierung (Bundes- tagsdrucksache 16/6160) nur über Einzelbeschaffungen?
6. Aus welchen Gründen beschaffen sich sowohl das BMVg als auch das Bundeskanzleramt seine Büro- und Administrationspapiere laut Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 16/6160) nur über Einzelbeschaf- fungen?
7. Aus welchen Gründen ist die Einzelbeschaffung im Geschäftsbereich des BMG bei Büro- und Administrationspapieren mit 9,19 Mio. Blatt um ein Vielfaches höher, als die durch Rahmenverträge beschafften Mengen (0,01 Mio. Blatt)?
8. Warum ist der Recyclinganteil der beschafften Büro- und Administrations- papiere im Geschäftsbereich des BMVg jeweils unter 20 Prozent und der Recyclinganteil bei den verbrauchten Mengen bei 100 Prozent?"
Vielleicht ist diese Anfrage nicht so lächerlich, wie sie auf den ersten Blick scheint, da es sich bei dieser Frage doch um Summen handelt, die zumindest für den Normalbürger keine Peanuts sind. (Hier habe ich bereits Informationen dazu gegeben.) Aber ein Schmunzeln und Kopfschütteln bleibt doch.
"Kleine Anfrage
der Abgeordneten, Sylvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Ulrike Höfken, Bärbel Höhn, Dr. Anton Hofreiter, Undine Kurth (Quedlinburg), Nicole Maisch, Renate Künast, Fritz Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklung des Papierverbrauches bei der Bundesregierung und den nachgeordneten Behörden
Im Sommer 2007 hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Kleine Anfrage zu Nachhaltiger Beschaffung von Papier bei der Bundesregie- rung gestellt (Bundestagsdrucksache 16/6021). Die Antwort der Bundesregie- rung (Bundestagsdrucksache 16/6160) ist in einigen Bereichen aufgrund der zur Verfügung stehenden Zeit unvollständig ausgefallen. Besonders augefällig ist, dass das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucher- schutz als einziges Bundesministerium keinerlei Daten zum Papierverbrauch im Bundesministerium selber, noch von den nachgeordneten Behörden zur Verfü- gung stellen konnte. Auch lassen die bisher genannten Daten große Freiräume in der Interpretation. So weichen die beschafften Mengen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) teilweise erheblich von den beschafften Mengen der Geschäftsbereiche anderer Bundesministerien ab. Dabei stellt sich die Frage, ob die angegebenen Mengen nun jährliche Anschaf- fungen sind. Um eine Bewertung der beschafften Mengen vornehmen zu kön- nen, ist diese auch immer in Relation zur Anzahl der Beschäftigten zu sehen.
Außerdem wird deutlich, dass die Beschaffung von Recyclingpapier von Bun- desministerium zu Bundesministerium aber auch von Geschäftsbereich zu Bun- desministerium sehr unterschiedlich gehandhabt wird. So liegt der Recycling- anteil von Büro und Administrationspapier sowie beim Hygienepapier z. B. beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) selber bei 100 Prozent. Beim nachgeordneten Geschäftsbereich des BMU fällt diese Quote bei Toilettenpapier auf 0 Prozent.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie hoch sind die Beschaffungsmengen von Papier in den einzelnen Bundes- ministerien und bei den Bundesbehörden sowie beim Bundespresseamt, und wie ist die Entwicklung der Gesamtmengen und die Entwicklung der Nut- zung von Recyclingpapier über die letzten 15 Jahre (bitte Auflistung in abso- luten Mengen und pro Beschäftigten)?
2. Plant die Bundesregierung dem Vorbild des BMU zu folgen und auch in an- deren Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden, das in der Antwort auf die Kleine Anfrage genannte zertifizierte Umweltmanagementsystem nach EMAS-VO einzuführen?
Wenn nein, warum nicht?
3. Aus welchen Gründen ist der Anteil der beschafften Hygienepapiere in den Geschäftsbereichen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales – BMAS – (30 bis 75 Prozent), des Bundesministeriums für Gesundheit – BMG – (75 bis 100 Prozent) und des BMU (0 Prozent) jeweils über Rahmenverträge, nicht wie bei den meisten Bundesministerien und nach- geordneten Geschäftsbereich 100 Prozent bzw. fast 100 Prozent?
4. Aus welchen Gründen ist der Anteil der beschafften Hygienepapiere im Bun- desministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung – BMVBS – sowohl im Bundesministerium (62 Prozent) als auch im Geschäftsbereich (90 Pro- zent) nicht wie bei den anderen Bundesministerien und den meisten nach- geordneten Geschäftsbereich 100 Prozent bzw. fast 100 Prozent?
5. Aus welchen Gründen beschaffen sich sowohl das BMVg als auch das BMVBS seine Hygienepapiere laut Antwort der Bundesregierung (Bundes- tagsdrucksache 16/6160) nur über Einzelbeschaffungen?
6. Aus welchen Gründen beschaffen sich sowohl das BMVg als auch das Bundeskanzleramt seine Büro- und Administrationspapiere laut Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 16/6160) nur über Einzelbeschaf- fungen?
7. Aus welchen Gründen ist die Einzelbeschaffung im Geschäftsbereich des BMG bei Büro- und Administrationspapieren mit 9,19 Mio. Blatt um ein Vielfaches höher, als die durch Rahmenverträge beschafften Mengen (0,01 Mio. Blatt)?
8. Warum ist der Recyclinganteil der beschafften Büro- und Administrations- papiere im Geschäftsbereich des BMVg jeweils unter 20 Prozent und der Recyclinganteil bei den verbrauchten Mengen bei 100 Prozent?"
Vielleicht ist diese Anfrage nicht so lächerlich, wie sie auf den ersten Blick scheint, da es sich bei dieser Frage doch um Summen handelt, die zumindest für den Normalbürger keine Peanuts sind. (Hier habe ich bereits Informationen dazu gegeben.) Aber ein Schmunzeln und Kopfschütteln bleibt doch.
Mittwoch, 9. Januar 2008
Berliner Bulletin (12)
Noch ist der Deutsche Bundestag in den Ferien. Die erste Sitzungswoche startet am 14. Januar. Allerdings meldet die Vorbereitungsmaschinerie die ersten wichtigen Termine für diese Sitzungswoche an. Ich will an dieser Stelle nur Werbung für zwei Termine machen, was ja erlaubt ist, denn es handelt sich um öffentliche Termine.
Öffentliche Anhörung zum Thema:
„Reform der Bundespolizei“ (14.1. von 15:00 bis 17:00 Uhr)
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze
BT-Drucksache 16/6291
Liste der Sachverständigen:
Dieter Glietsch, Polizeipräsident, Berlin
Dr. Rolf Gössner, Bremen
Josef Scheuring, Gewerkschaft der Polizei, Vorsitzender des Bezirks Bundespolizei, Niedernberg
Matthias Seeger, Bundesministerium des Innern, Potsdam
Lars Wendland, Gewerkschaft der Polizei, Frankfurt (Oder)
Hubert Wimber, Polizeipräsident, Münster
Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamtes, Wiesbaden
[Es steht zu befürchten, dass die Sachverständigen sehr unterschiedlicher Auffassung zur Änderung des Bundespolizeigesetzes sind.]
Öffentliche Anhörung zum Thema:
"Luther 2017 - 500 Jahre Reformation" (16.1. von 14:00 bis 16:00 Uhr)
Liste der Sachverständigen
Jutta Fischer, Bürgermeisterin von Eisleben
Burkhard Guntau, Vizepräsident des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland
Petra Hedorfer, Vorsitzende des Vorstandes der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT)
Eckhard Naumann, Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg
Dr. Stefan Rhein, Direktor der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt
Lothar Tautz, Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt, Projektgruppe „Reformationsjubiläum“
[Super, da informiert sich der Tourismusausschuss über ein Jubiläum, bei dem dann einige gar nicht mehr im Bundestag sitzen werden. Aber frühzeitige Planung und Information ist immer gut.]
Öffentliche Anhörung zum Thema:
„Reform der Bundespolizei“ (14.1. von 15:00 bis 17:00 Uhr)
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundespolizeigesetzes und anderer Gesetze
BT-Drucksache 16/6291
Liste der Sachverständigen:
Dieter Glietsch, Polizeipräsident, Berlin
Dr. Rolf Gössner, Bremen
Josef Scheuring, Gewerkschaft der Polizei, Vorsitzender des Bezirks Bundespolizei, Niedernberg
Matthias Seeger, Bundesministerium des Innern, Potsdam
Lars Wendland, Gewerkschaft der Polizei, Frankfurt (Oder)
Hubert Wimber, Polizeipräsident, Münster
Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamtes, Wiesbaden
[Es steht zu befürchten, dass die Sachverständigen sehr unterschiedlicher Auffassung zur Änderung des Bundespolizeigesetzes sind.]
Öffentliche Anhörung zum Thema:
"Luther 2017 - 500 Jahre Reformation" (16.1. von 14:00 bis 16:00 Uhr)
Liste der Sachverständigen
Jutta Fischer, Bürgermeisterin von Eisleben
Burkhard Guntau, Vizepräsident des Kirchenamtes der Evangelischen Kirche in Deutschland
Petra Hedorfer, Vorsitzende des Vorstandes der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT)
Eckhard Naumann, Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg
Dr. Stefan Rhein, Direktor der Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt
Lothar Tautz, Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt, Projektgruppe „Reformationsjubiläum“
[Super, da informiert sich der Tourismusausschuss über ein Jubiläum, bei dem dann einige gar nicht mehr im Bundestag sitzen werden. Aber frühzeitige Planung und Information ist immer gut.]
Dienstag, 8. Januar 2008
Temperament
Ich bin gerade in einem anderen Blog auf einen sehr cholerischen Menschen gestossen. Anlass genug, mein eigenes Temperament einem Schnelltest zu unterziehen. Das Ergebnis sieht folgendermaßen aus:
50 % sanguinisch
60 % melancholisch
50 % cholerisch
90 % phlegmatisch
Aber das Ergebnis ist mir eigentlich egal.
Wer selber testen will, kann es hier tun.
50 % sanguinisch
60 % melancholisch
50 % cholerisch
90 % phlegmatisch
Aber das Ergebnis ist mir eigentlich egal.
Wer selber testen will, kann es hier tun.
Unwort des Jahres
"Herdprämie", "Bundestrojaner", "klimaneutrale Flüge", "Hausaufgabenclub", "Vorratsdatenspeicherung", "Mumienpornografie", "grundrechtsschonende Überwachungspraxis", "entartete Kultur", "Aversionsjagd", "Casemanager", "Patientenmanager", "Präventionsstaat", "epileptisches Singen".
Diese kleine Auswahl von Begriffen kämpfen dieses Jahr darum, das „Unwort des Jahres“ 2007 zu werden. Die Jury hat die Aufgabe, aus insgesamt über 850 Wortvorschlägen den Siegerbegriff der sprachlich größten Niederlage für das vergangene Jahr zu küren. Sicherlich keine leichte Aufgabe.
Mein Favorit ist eindeutig "Bundestrojaner". Aber ich habe nicht auszuwählen. Das Ergebnis soll nächste Woche Dienstag bekannt gegeben werden. Ich wünsche der Jury eine glückliche Entscheidung (falls man das überhaupt bei der Unwortwahl wünschen darf). Gleichzeitig können wir mit dem Sammeln von Begriffen für 2008 bereits beginnen.
Diese kleine Auswahl von Begriffen kämpfen dieses Jahr darum, das „Unwort des Jahres“ 2007 zu werden. Die Jury hat die Aufgabe, aus insgesamt über 850 Wortvorschlägen den Siegerbegriff der sprachlich größten Niederlage für das vergangene Jahr zu küren. Sicherlich keine leichte Aufgabe.
Mein Favorit ist eindeutig "Bundestrojaner". Aber ich habe nicht auszuwählen. Das Ergebnis soll nächste Woche Dienstag bekannt gegeben werden. Ich wünsche der Jury eine glückliche Entscheidung (falls man das überhaupt bei der Unwortwahl wünschen darf). Gleichzeitig können wir mit dem Sammeln von Begriffen für 2008 bereits beginnen.
Montag, 7. Januar 2008
Besoffen, ohne zu trinken
Das wahre Leben hält die schönsten Geschichten bereit - zumindest Geschichten, die einem das Schmunzeln ins Gesicht treiben. So wurde ein Jagdhund in Österreich mit 1,6 Promille Alkohol im Blut in die Tierklinik eingeliefert. Aber nicht weil er bei der Jagdgesellschaft die Schnapsgläser ausgeschleckt hat, sondern weil er einen Hefeteig gefressen hatte. Mit der Verdauung wurde die Gärung in Gang gesetzt und damit stieg der Alkoholgehalt.
Ich stelle mir gerade vor, wie der Hund in Apportierstellung verharrt und bedingt durch den Alkohol langsam nach rechts umfällt.
Ich stelle mir gerade vor, wie der Hund in Apportierstellung verharrt und bedingt durch den Alkohol langsam nach rechts umfällt.
Samstag, 5. Januar 2008
Erwacht
Es hat den Anschein, dass ich aus dem Feiertags-Koma erwacht bin. Ein Blick auf den Kalender hat mir auf jeden Fall verraten, dass sowohl Weihnachten als auch der Jahreswechsel bereits vorbei sind - allerdings kann ich mich an gar nichts so richtig erinnern.
Auf meinem Gabentisch sehe ich einige Geschenke: z.B. eine DVD mit vier Folgen der "Schatzinsel". Ich habe den Filme bereits hier erwähnt. Ich werde bald Gelegenheit haben, die einzelnen Folgen zu sehen, denn am Sonntag geht wieder in Richtung Hauptstadt - und fünf Stunden Zugfahrt bieten die Möglichkeit das DVD-Laufwerk meines Notebooks mal wieder richtig zum "Glühen" zu bringen.
Die Erinnerung an Silvester liegt hinter einem dichten Nebel, der sich jedoch nicht lichten will. Vielleicht liegt das ja auch nur am tatsächlichen Wetter an diesem Abend - das ganze Feuerwerk war gar nicht richtig zu sehen, das Geld hätte man sich also sparen können. Aber auch wenn mir die Erinnerung fehlt, in dieses Vergnügen - da bin ich mir sicher - habe ich keinen Euro investiert.
Naja, jetzt, wo ich wieder wach bin, kann ich der Gegenwart hoffentlich ohne Probleme folgen. Mal sehen, was mir das Jahr 2008 bringen wird: privat, beruflich und bei bloggen.
Ach, zur Beruhigung aller, mein Feiertags-Koma hat seine Ursache nicht im Alkohol oder im Rauschgift. Ich gehöre auch nicht zur Beratermannschaft von Herrn Koch und musste über die Feiertage eine Wahlkampfkampagne zur Verschärfung des Jugendstrafrechts entwickeln - aber diese Schnapsidee von Herrn Koch ist eigentlich einen eigenen Post wert.
Ich wünsche auf jedem Fall allen Leserinnen und Lesern meines Blogs ein gutes, erfolgreiches, wundervolles 2008. Ich werde mich weiterhin bemühen, in meinen Posts präzise und schnell auf den Punkt zu kommen und ich werde sicherlich genauso präzise wieder knapp daneben liegen.
Auf meinem Gabentisch sehe ich einige Geschenke: z.B. eine DVD mit vier Folgen der "Schatzinsel". Ich habe den Filme bereits hier erwähnt. Ich werde bald Gelegenheit haben, die einzelnen Folgen zu sehen, denn am Sonntag geht wieder in Richtung Hauptstadt - und fünf Stunden Zugfahrt bieten die Möglichkeit das DVD-Laufwerk meines Notebooks mal wieder richtig zum "Glühen" zu bringen.
Die Erinnerung an Silvester liegt hinter einem dichten Nebel, der sich jedoch nicht lichten will. Vielleicht liegt das ja auch nur am tatsächlichen Wetter an diesem Abend - das ganze Feuerwerk war gar nicht richtig zu sehen, das Geld hätte man sich also sparen können. Aber auch wenn mir die Erinnerung fehlt, in dieses Vergnügen - da bin ich mir sicher - habe ich keinen Euro investiert.
Naja, jetzt, wo ich wieder wach bin, kann ich der Gegenwart hoffentlich ohne Probleme folgen. Mal sehen, was mir das Jahr 2008 bringen wird: privat, beruflich und bei bloggen.
Ach, zur Beruhigung aller, mein Feiertags-Koma hat seine Ursache nicht im Alkohol oder im Rauschgift. Ich gehöre auch nicht zur Beratermannschaft von Herrn Koch und musste über die Feiertage eine Wahlkampfkampagne zur Verschärfung des Jugendstrafrechts entwickeln - aber diese Schnapsidee von Herrn Koch ist eigentlich einen eigenen Post wert.
Ich wünsche auf jedem Fall allen Leserinnen und Lesern meines Blogs ein gutes, erfolgreiches, wundervolles 2008. Ich werde mich weiterhin bemühen, in meinen Posts präzise und schnell auf den Punkt zu kommen und ich werde sicherlich genauso präzise wieder knapp daneben liegen.
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