Pranger 2.0

Es hat sich in kürzester Zeit zu einer erfolgreichen Internetseite entwickelt: Rottenneighbor.com. Auf dieser Seite können US-Bürger ihre Nachbarn und andere Zeitgenossen an den öffentlichen Pranger stellen. Ob die Anschuldigen zu Recht oder reine Denunziation sind, ist ziemlich egal - überprüft werden die Einträge nicht. Rechtlich gegen sie vorgehen dürfte auch schwierig sein, denn die meisten Einträge erfolgen anonym. Die Einträge locken auf jeden Fall über hunderttausend Besucher auf die Seite - täglich. Mittlerweile wird sogar geprüft, ob Einträge auch wieder gelöscht werden können. Dies wird all die freuen, die sich auf der Seite über ihre Nachbarn beschwert haben und jetzt ihr Haus verkaufen wollen und keinen guten Preis erzielen.

Denunziation soll bei uns jetzt auch gefördert werden: Seit gestern gilt im gesamten Bundesgebiet Rauchverbot in den Kneipen. In Berlin haben die Ordnungsämter in breiter Mehrheit bereits angekündigt, auf Grund von Personalmangel wird es keine Kontrollen geben, erst bei entsprechenden Hinweisen (Denunziationen) wird man tätig werden.

Ich bin gespannt, wann diese "Hinweis"-Aufforderung als Bürgerbeteiligung bezeichnet wird.

Gefängnisrevolte verhindert

Der Bayerische Landtag hat heute das schärfste Rauchverbot in Deutschland beschlossen. Ab 1. Januar ist zum großen Teil das Rauchen tabu, wenn man von Wänden umgeben wird. Sogar in Gaststätten ist ein eigener Raucherraum nicht gestattet. Auch in Bierzelten wird ab dann absolutes Rauchverbot bestehen. "Bayern kann ab heute wirklich aufatmen" wird der Gesundheitsstaatssekretär Huber aus Bayern zitiert. Ob das die Gemüter der Gastwirte tatsächlich beruhigen und zum tiefen Durchatmen führen wird, sei im Moment dahin gestellt.

Aber kein Gesetz ohne Ausnahmen. So erlaubt das Gesetz Häftlingen weiterhin, in Gefängnissen zu rauchen. Wobei Gefängnisse ja eigentlich öffentliche Gebäude sind und deshalb hier das Rauchverbot grundsätzlich greifen müsste. Durch diese Entscheidung konnte jedoch die größte Gefängnisrevolte in Deutschland verhindert werden. Aber letztlich werden die Raucher (ich gebe es zu, ich bin auch einer) auf Grund von Rauchverbotsvergehen eh im Gefängnis landen und da können wir dann unbesorgt Dampf (blauen Dunst) ablassen. Eine weitere Ausnahme des Gesetzes verstehe ich zwar nicht, aber darauf kommt es dann vielleicht auch nicht an: So dürfen Schauspieler bei Theater- und Opernaufführungen weiterhin rauchen.