Posts mit dem Label Abgeordnete werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Abgeordnete werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Samstag, 22. September 2007

Besuch bei Volksvertretern (1)

Warum soll man nicht einfach mal am Wochenende einen Volksvertreter besuchen? Immerhin soll er ja unsere Interesse im Bundestag oder im Landtag oder in anderen parlamentarischen Versammlungen vertreten. Okay, ich begebe mich nicht wirklich auf Reisen, um an der Haustür von Abgeordneten zu klingeln und auf eine Tasse Kaffee vorbei zu schauen. Ich schau einfach mal der Homepage eines Volksvertreters vorbei, mal sehen was er uns über sich und seine Arbeit mitzuteilen hat.

Meinen ersten Besuch statte ich bei Clemens Bollen ab. Ich kenne Clemens Bollen überhaupt nicht, die Auswahl ist daher zufällig – bis eben wusste ich nicht mal, dass er Bundestagsabgeordneter ist. Das Bundestagshandbuch verrät mir, dass Bollen (SPD) seit 2005 dem Deutschen Bundestag angehört und als Nachrücker für Gerhard Schröder ins Parlament gekommen ist. Er ist Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und im Petitionsausschuss.

Seine Homepage http://www.clemens-bollen.de/ kommt eher bieder daher. Die Informationen über und von ihm geben mir zumindest einen groben Einblick in seine Arbeit und seine politische Überzeugungen. Über den Menschen Clemens Bollen erfahre ich verhältnismäßig wenig. Sein Lebenslauf ist geschäftsmäßig. Was mir gefällt, ist die Auflistung seiner Einkünfte, die etwas nachvollziehbarer sind, als die Informationen af der Seite des Deutschen Bundestages. Was ich vermisse, sind die Namen und Kontaktmöglichkeiten zu seinen Mitarbeiter/innen.

Donnerstag, 5. Juli 2007

Der gläserne Abgeordnete

Nach dem gestrigen Gerichtsurteil zur Angabe von Einnahmen von Bundestagsabgeordneten meldet der Deutsche Bundestag: "Wie vom Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert bereits angekündigt, veröffentlicht der Deutsche Bundestag heute ab 11.30 Uhr [5. Juli 2007] auf seiner Internetseite die von den Abgeordneten dem Präsidenten angezeigten Angaben über Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat nach Maßgabe der Verhaltensregeln."

Wer die Seite besucht, wird feststellen, dass wir vom gläsernen Abgeordneten noch weit entfernt sind, denn die Nebeneinkünfte - bei einigen vielleicht sogar die Haupteinkünfte - werden in 3 Stufen eingeordnet:
Stufe 1: 1000 bis 3500 Euro
Stufe 2: bis 7000 Euro
Stufe 3: über 7000 Euro
Dazu muss deutlich gemacht werden, ob die Stufe monatlich oder jährlich erreicht wird.

Letztlich erfahren die Bürger doch nur grob, was ihre Volksvertreter neben ihren Diäten erhalten. Und ob ein Aufsichtsratsmitglied der Stufe 3 eben mal 8.000 Euro oder 40.000 Euro im Jahr bekommt bleibt im Ungewissen. Aber vielleicht ist es auch egal und es interessiert keinen?