Diese Frage stellt uns heute tagesschau.de und setzt damit die Landtagswahl von gestern indirekt fort. Mir persönlich ist diese Entscheidung nicht egal (natürlich soll er nicht im Amt bleiben), ich habe sie allerdings auch nicht zu entscheiden: denn ich bin kein Bürger Hessens.
Die hessische Wählerschaft hat gestern einen Entscheidung gefällt. Diese ist nicht so eindeutig wie sich das viele Politiker/innen gewünscht hätten, aber so ist das nun mal in Demokratien. Und Politik muss sich auf diese Wählerentscheidung einlassen und endlich Wege finden - jenseits allen Lagerdenkens - diesem Willen Rechnung zu tragen.
Hätte, wäre, wenn war vorgestern, gestern ist das IST entschieden worden und morgen muss eine tragfähige Konsequenz daraus gezogen werden. Dass das in Hessen schwieriger als in Niedersachsen ist, sind nicht die Wähler schuld. Das Allerschlimmste, das sich jetzt noch ereignen könnte, wäre, dass sich die Parteien auf keine regierungsfähige Koalition verständigen. Damit wäre der erste Schritt zu Neuwahlen gemacht und ziemlich schnell wäre der "Schwarze Peter" bei den Wähler/innen.
Damit wir nicht in Gefahr laufen, demokratische Wahlergebnisse solange zu wiederholen bis eine klare Lösung auf dem Tisch liegt, müssen die Parteien jetzt tatsächlich Kompromisbereitschaft zeigen. Ob sie dazu in der Lage sind?
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